Allgemeine Lieferungs- und Zahlungsbedingungen
der Bonsaischule Enger Michaela und Hans-Herrmann Pieper GbR (AGB)
1. Geltungsbereich
Der Geltungsbereich dieser AGB, in der jeweils aktuellen Fassung, erstreckt sich auf alle Geschäfte zwischen der Bonsaischule Enger Michaela und Hans-Herrmann Pieper GbR (im Folgenden: Wir oder Bonsaischule) und Ihnen.
2. Vertragsgegenstand und -sprache:
Der Vertragsgegenstand ergibt sich aus diesen AGB. Diese gelten für den Kauf aller Produkte, die von uns im Rahmen des Online-Shops angeboten werden. Verträge können nur in deutscher Sprache geschlossen werden.
3. Vertragsschluss und Vertragspartner (Anbieterkennzeichnung):
Mit der Produktdarstellung im Rahmen der Website geben wir kein verbindliches Angebot zum Erwerb der Produkte ab. Es handelt sich lediglich um eine Aufforderung, Angebote abzugeben.
Nachdem Sie im Warenkorb auf den Button „Zur Kasse gehen« geklickt haben, gelangen Sie im nächsten Schritt zur Eingabe Ihrer persönlichen Daten, bzw. zur Anmeldung. Sobald Sie sich angemeldet oder registriert haben, gelangen Sie über den Button „Weiter« nach Eingabe der der Rechnungs- und Lieferadresse zur Wahl der Zahlungsart. über den Button „Weiter« gelangen Sie auf die Zusammenfassung Ihrer Bestelldaten („Bestellung prüfen« ). Hier können Sie Ihre Eingaben kontrollieren und bei Bedarf abändern. Erst durch Anklicken des Buttons „Zahungspflichtig bestellen« geben Sie ein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags (Bestellung) der im Warenkorb enthaltenen Waren zuzüglich der dort berechneten Kosten ab.
Wir bestätigen zunächst den Eingang der Bestellung per E-Mail. Die Eingangsbestätigung enthält noch einmal eine Belehrung darüber, innerhalb welcher Fristen und auf welche Weise Sie Ihre Bestellung widerrufen können. Ferner enthält diese E-Mail den Bestelltext und diese AGB. Der Vertrag kommt damit noch nicht zustande, sondern erst und nur in dem Umfang, in dem wir nachfolgend den Auftrag bestätigen oder die Ware liefern.
Unsere Adresse als Ihr Vertragspartner lautet:
Bonsaischule Enger Michaela und Hans-Hermann Pieper GbR
Feldstraße 21
32130 Enger
geschäftsführende Gesellschafter: Hans-Hermann Pieper
Steuer-Nr: 324|0359|1576
4. Speicherung des Vertragstextes:
Die Ihrer Vertragserklärung zu Grunde liegenden Daten werden gespeichert. Diese werden Ihnen unmittelbar nach der Abgabe Ihrer Vertragserklärung auf dem Bildschirm zusammengefasst angezeigt. Diese Zusammenfassung kann ausgedruckt werden. Teilen Sie uns eine E-Mail-Adresse mit, versenden wir an diese Adresse eine Eingangsbestätigung. Haben Sie sich als Kunde registriert, können Sie im Kundenbereich die Bestellungen einsehen.
5. Kosten der Rücksendung bei Widerruf:
Üben Sie Ihr Widerrufsrecht gemäß der Widerrufsbelehrung aus, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,- Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
6. Preise und Mehrwertsteuer:
Alle Preise sind in Euro und enthalten die zum Zeitpunkt der Bestellung geltende gesetzliche Umsatzsteuer, derzeit 7 % und 19 %.
7. Versandkosten, Mindermengenzuschlag:
Die Versandkosten sind von Ihnen zu tragen und berechnen sich nach dem Lieferort und sind dem Info-Feld "Alle Preise inkl. MwSt. zzgl. Versand" auf www.bonsaischule.de zu entnehmen. Der genaue Betrag der Versandkosten wird vor Auslösung der Bestellung ausgewiesen.
Bei Bestellungen mit einem Warenwert von weniger als 25,- € wird ein Mindermengenzuschlag von 5,- € erhoben.
8. Zahlung:
Wir liefern grundsätzlich auf Rechnung. Sie erhalten von uns zusammen mit der Auslieferung der Ware eine Rechnung über den Warenwert nebst angegebener Nebenkosten, zahlbar innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum. Wir behalten uns vor, die von Ihnen gewünschte Zahlungsart nicht zu akzeptieren und Vorkasse zu verlangen. Ein Vertrag kommt in diesem Fall erst zustande, wenn Sie unser Vertragsangebot annehmen, bspw. durch Ausgleich der Rechnung.
9. Zahlung und Lieferungen in das Ausland:
Wir liefern grundsätzlich nur gegen Vorkasse, die mittels Überweisung oder Zahlung per PayPal erbracht werden kann. Bei einer Lieferung ins Ausland können Steuern, Gebühren und Zölle anfallen, für dessen Abfuhr Sie verantwortlich sind.
10. Lieferfristen, Rücktrittsvorbehalt
Wir versenden die Ware nach Eingang der Zahlung. Lieferfristen beginnen erst nach Zahlung. Sind wir zur Lieferung nicht in der Lage, weil unser Lieferant uns nicht beliefert, ohne dass uns daran ein Verschulden trifft, behalten wir uns vor, vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall informieren wir Sie unverzüglich über die fehlende Möglichkeit zur Lieferung und erstatten Ihnen unverzüglich Ihre erbrachten Leistungen.
11. Aufrechnungsverbot, Zurückbehaltungsrechte
Eine Aufrechnung mit Gegenansprüchen durch den Besteller oder die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts durch den Besteller ist ausgeschlossen, es sei denn, diese sind unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder beruhen auf demselben Vertragsverhältnis.
12. Eigentumsvorbehalt:
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
13. Teillieferungen:
Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist. Zusätzliche Versandkosten entstehen Ihnen durch Teillieferungen nicht.
14. Reklamationen:
Reklamationen sind an unsere in 3. genannten Kontaktmöglichkeiten zu richten.
15. Gewährleistung, Schadensersatzansprüche, Verjährung a) Schadenersatzansprüche
a) Schadenersatzansprüche
Im Falle der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (sog. Kardinalpflicht) haften wir auf Schadenersatz, jedoch der Höhe nach beschränkt auf den typischerweise entstehenden und vorhersehbaren Schaden, wenn nachstehend nichts anderes geregelt ist. Kardinalpflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf, ferner solche, bei deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet ist.
Dem Käufer stehen Schadensersatzansprüche gegen uns nach den gesetzlichen Bestimmungen uneingeschränkt in gesetzlicher Höhe zu, wenn diese
auf der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit beruhen und sie durch eine vorsätzliche oder fahrlässige Pflichtverletzung durch uns, einen unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht sind oder
auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch uns, einen unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen oder auf Arglist beruhen oder
auf dem Produkthaftungsgesetz beruhen oder
sie auf der Verletzung einer Pflicht aus einem übernommenen Beschaffungsrisiko oder einer übernommenen Garantie beruhen.
Weitere Schadensersatzansprüche gegen uns, unsere gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen sowie Verrichtungsgehilfen sind ausgeschlossen, gleich auf welchem Rechtsgrund sie beruhen. Es bleibt bei der gesetzlichen Beweislastverteilung.
b) VerjährungvonSachmangelgewährleistungsrechten
Die Verjährungsfrist von Sachmangelgewährleistungsrechten beträgt 12 Monate, beginnend mit der Ablieferung der Sache, es sei denn
es handelt sich um eine neue Sache oder
bei der von uns gelieferten Ware handelt es sich um eine Sache, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden ist und die dessen Mangelhaftigkeit verursacht hat oder
der Mangel beruht auf einer vorsätzlichen oder arglistigen Pflichtverletzung durch uns oder unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen oder
es handelt sich um Schadensersatzansprüche oder
die Ansprüche beruhen auf einer von uns übernommenen Garantie oder einem von uns übernommenen Beschaffungsrisiko.
In den Fällen a. bis e. gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen. Es bleibt bei den gesetzlichen Bestimmungen über die Hemmung, Ablaufhemmung und über den Neubeginn der Verjährung.
16. Maße, Gewichte und Abbildungen
Sämtliche Größen, Abmessungen und Inhaltsangaben in unserem Internetshop sind nur annähernd und unverbindlich. Abweichungen von den Abbildungen behalten wir uns vor. Dies gilt insbesondere bei Pflanzenabbildungen, die nicht mit dem Zusatz „Originalabbildung« gekennzeichnet sind.
17. Datenschutzklausel
Die Bonsaischule verwendet die Bestellerdaten ausschließlich zur Abwicklung der Bestellung. Alle Bestellerdaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Datenschutzgesetze von der Bonsaischule gespeichert und verarbeitet. Der Besteller hat jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten. Dazu reicht eine formlose Mitteilung per Email aus. Die Bonsaischule gibt die personenbezogenen Daten, einschließlich der Haus- Adresse und E-Mail-Adresse des Bestellers nicht ohne seine ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die übermittlung von Daten benötigen (z.B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum.
18. Besondere Bestimmungen für Unternehmer
Unternehmer ist, wer als natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaft bei Auslösung der Bestellung in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Es gelten folgende Besonderheiten:
- Nr. 15 b) a. gilt nicht.
- Zusätzlich zu Nr. 12 gilt:
Wir behalten uns das Eigentum an sämtlichen von uns gelieferten Waren (Vorbehaltsware) bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung und solange vor, bis unsere sämtlichen Forderungen aus der Geschäftsverbindung, gleich aus welchem Rechtsgrund und auch aus später abgeschlossenen Verträgen, bezahlt sind
- Soweit wir zur Nacherfüllung verpflichtet sind, erfolgt diese nach unserer Wahl durch Nachbesserung oder Nachlieferung. § 377 HGB bleibt unberührt.
- Gerichtsstand ist unser Sitz, falls der Besteller Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen ist oder der Besteller im Inland keinen eigenen allgemeinen Gerichtsstand hat.
Wir sind auch berechtigt, den Besteller an seinem allgemeinen Gerichtsstand in Anspruch zu nehmen.
- Erfüllungsort ist unser Sitz.
- Auf das Vertragsverhältnis zwischen dem Lieferanten und dem Besteller findet das materielle deutsche Recht wie zwischen zwei Parteien mit Sitz in Deutschland Anwendung. Die Geltung des UN-Kaufrechtsübereinkommens (CISG) wird ausgeschlossen.